DER SOZIALDEMOKRATISCHE KÄMPFER - Nummer 01 - 02 - 03 / 2007
In dieser Ausgabe lesen Sie:
"Sozialer, fairer, moderner" Aus einer Erklärung von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer
Nach langen Jahren der Pensions- und Lohnverluste sowie des Wegs in die Zweiklassenmedizin wurde nun mit einer SPÖ-geführten
Regierung der Kurswechsel eingeleitet. Die SPÖ wird 2010 auf eine gute Bilanz verweisen können. Natürlich wäre es sozial
gerechter, wenn reiche Erben weiter Erbschaftssteuer bezahlen, doch die ÖVP verschließt vor Fragen
der sozialen Gerechtigkeit die Augen. Die Abschaffung der Erbschaftssteuer ist aber allenfalls ein "Pyrrhussieg" der ÖVP.
Denn die Frage der sozialen Gerechtigkeit und des Steuersystems kommt allerspätestens bei der Steuerreform
2010 wieder auf die Tagesordnung: Und da werden wir dafür sorgen, dass die Arbeitnehmer endlich das bekommen, was ihnen zusteht, und zumindest das zurückbekommen,
was ihnen die schwarz-blaue Regierung in den letzten sieben Jahren weggenommen hat. Verteidigungsminister Norbert Darabos hat neben den Herausforderungen der Heeresreform und der Koordination
des Katastrophenschutzes auch "ein halbes Außenministerium"
zu führen, nämlich wesentlich bei der Gestaltung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik mitzureden. Er muss aber auch ein Auge auf die Eurofighter haben,
die auf der Grundlage eines der schädlichsten Verträge der Republik, sehr zum Nachteil der Steuerzahler, geliefert werden sollen. Jeder Euro, den Darabos den Steuerzahlern erspart,
wäre ein gewonnener Euro für Österreich.
In der Frage des Facharbeitermangels hat sich das SPÖ-Konzept als überlegen herausgestellt. Bartensteins Zuzug von ausländischen
Fachkräften allein ist kein politisches Konzept. Nur ein Frühwarnsystem, Qualifizierung und Mobilität führen auch zum Sinken der Arbeitslosigkeit - und genau das tun wir. Unser Konzept
nutzt sowohl den Menschen als auch den Betrieben.
Die SPÖ hat sich viel vorgenommen und hat eine unendlich lange Baustellenliste aufzuarbeiten.
Mit Hilfe der von sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern besetzten Schlüsselressorts
wird das auch gelingen. So wird mit Ministerin Doris Bures Frauenpolitik endlich wieder an die Spitze der Tagespolitik kommen.
Mit der Flexibilisierung des Kindergelds wird hier ein erster Eindruck der neuen Form von sozialdemokratischer Politik unterstrichen.
In der Infrastruktur sind allein 10,5 Milliarden Euro für Straße und Schiene vorgesehen - ein weiterer Beleg für eine moderne und zukunftsorientierte Politik. Unsere Regierungsmannschaft
wird für eine Umsetzung des Regierungsprogramms auf Punkt und Beistrich sorgen.
Aus der Rede auf dem Parteitag
der SPÖ Steiermark
Kompromittierende Strache-Fotos: Was Gusenbauer wirklich sagte
Die erste Stellungnahme von Bundeskanzler Gusenbauer zu den durch interne Streitigkeiten in der FPÖ aufgetauchten Fotos,
die H. C. Strache als mutmaßlichen Teilnehmer einer rechtsradikalen Wehrsportgruppe zeigen, hat zu regen Diskussionen und Kritiken in Kreisen der SPÖ
und auch der Sozialdemokratischen Freiheitskämpfer geführt. Allerdings wurde Gusenbauers Äußerung in der Öffentlichkeit nur in sehr verkürzter
und daher missverständlicher Form bekannt. Nachstehend die vollständige Antwort des Kanzlers auf die Frage des Reporters: "Schaun Sie, dieser Bilderkrieg
in der FPÖ ist offensichtlich ein Instrument der innerparteilichen Auseinandersetzung und ich kenn nicht die Bilder von allen in der österreichischen Politik Tätigen,
würde es solche Bilder geben, wäre das natürlich nicht gut.
Auf der anderen Seite weiß ich nicht, wie alt der Herr Strache war zu dem Zeitpunkt, als solche Bilder
gemacht wurden. Ich finde, das Wichtige ist, wie er sich heute dazu stellt, ob er sozusagen - ob das irgendwelche Jugendtorheiten
waren, die er heute bedauert, und wo er sagt, er steht heute unverbrüchlich zur österreichischen
Demokratie, oder ob er zu den Bildern seiner eigenen Vergangenheit auch heute noch Sympathien hat. Das ist, glaube ich, der wesentliche Punkt.
Ich will niemanden in Österreich aus irgendwelchen Dingen, die er in seiner Jugend gemacht hat, einen Strick drehen, aber entscheidend ist das Bekenntnis zur Demokratie,
der Rechtsstaatlichkeit und der Ablehnung des Nationalsozialismus
und seines Grauens heute. Und heute ist er ein erwachsener Mensch und wird daher Manns genug sein müssen, wenn er mit so was konfrontiert wird,
auch klar dazu Stellung zu nehmen. Ich sage nicht, dass das akzeptabel ist. Mir wäre das nie eingefallen, aber ich finde, wichtig ist, wie er heute
dazu steht. So wie es eine kollektive Erinnerung gibt und eine kollektive Vergangenheit in einem Land, so gibt es auch eine individuelle.
Und es gibt manche Leute, die haben einen stärkeren Bedarf, ihre Vergangenheit aufzuarbeiten, und manche, die haben einen geringeren.
Und wenn solche Bilder kommen, dann glaube ich, hat er einen erheblichen Bedarf, seine Vergangenheit zu bewältigen."
Als dann Strache im Nationalrat eine Erklärung abgab, in der er sich vom Nationalsozialismus distanzierte, sich zugleich aber als "Verfolgter", der im Stil des berüchtigten
antisemitischen Hetzblatts "Der Stürmer" angegriffen werde, ausgab, fand Gusenbauer diese Erklärung als unzureichend und sagte unter anderem:
"Es sollte niemanden geben in diesem Hohen Haus, der nur irgendein Verständnis hat für die Gräueltaten des Nationalsozialismus.
Wir alle sollten einen Beitrag leisten, dass es nie mehr ein Zurück zu solchen Seiten und Angelegenheiten gibt."
Er, Gusenbauer, habe in diesem Bereich selbst genug erlebt und wisse, wie schwer es sei, denn er habe sich in seiner eigenen
Partei darum gekümmert, die "braunen Flecken der Partei" aufzuarbeiten.
"Wir haben uns dieser Auseinandersetzung gestellt, so schmerzhaft sie auch war, weil ich der Ansicht bin, dass man in Bezug auf die eigene Geschichte,
sei es eine individuelle oder kollektive, ein klares Verhältnis haben sollte."
"Ich sage Ihnen, Herr Klubobmann Strache, selbst wenn Sie den Kreis der Medien in Österreich
auf ein Medium, das mir nicht bekannt ist, einschränken,
dann möchte ich Ihnen eines ganz klar sagen: In Österreich gibt es Presse- und Medienfreiheit, aber es gibt eine ganz fundamentale Einschränkung
dieser Presse- und Medienfreiheit - nämlich das Verbotsgesetz und das Gesetz wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung.
Würde es in Österreich eine Zeitung geben, die a la 'Stürmer' agiert, dann wäre es die Aufgabe der Bundesministerin für Justiz,
diese Zeitung zu verbieten. Ich kenne in Österreich von den gängigen Medien keine einzige Zeitung, die unter das Verbotsgesetz
fallen würde, keine einzige Zeitung, der man vorwerfen könnte, dass sie 'Stürmerqualitäten'
hat, und daher ersuche ich Sie, im Sinne der Demokratie und Meinungsfreiheit, solche Vergleiche
in Zukunft zu unterlassen. Sie sind nicht gerechtfertigt und nicht nützlich für die politische Diskussion."
Restitution kein "Schlussstrich""
Unter dem Titel "Schlussstrich?
Die Geschichte der Restitution", luden die Präsidentin
des Nationalrats Barbara
Prammer und die Evangelische
Akademie am 21. März zu einer Diskussion anlässlich des Erscheinens der Buchreihe "Raub und Rückgabe - Österreich
von 1938 bis heute" (Mandelbaum Verlag) ein. Die vier Bände (je 300 Seiten) behandeln
die Themen Republik und NS-Erbe, Arisierte Wirtschaft,
Enteignete Kunst sowie Raub und Rückgabe von 1938 bis heute. Die Herausgeber Verena Pawlowsky und Harald Wendelin haben sich zum Ziel gesetzt, anhand der umfassenden
Erkenntnisse der Historikerkommission
einen Überblick
über das komplexe
Thema des teils durch die NS-Gesetze organisierten, teils durch Terror erzwungenen Raubs am jüdischen Vermögen zu geben, um so die durch die "Opferthese" verdrängte Mitverantwortung
vieler Österreicher
daran ins öffentliche Bewusstsein
zu rücken.
Die diskutierenden Experten
Clemens Jabloner (VwGH), Terezija Stoisits (Nationalrätin), Kurt Scholz (Restitutionsbeauftragter
Wiens) und Gerhard Baumgartner (Historiker) waren
sich einig darüber, dass ein "Schlussstrich" verfrüht wäre. Restitution und Zwangsarbeiter-
Entschädigung seien kein Grund zu österreichischem Selbstlob, sondern eine (sehr verspätete) Herstellung humaner
Normalität.
Schattendorf - Erinnern ist notwendig
V. l.: Vbgm. Johann Lotter,
SJ-Vors. Ing. Andreas Gradwohl,
LH Hans Niessl,
Thomas Hoffmann,
Thomas Plank u.
Oliver Grasl
Foto: Richard Grasl
In Erinnerung an die folgenschwere
Bluttat in Schattendorf
vor 80 Jahren - am 30. Jänner 1927 - fanden heuer in den burgenländischen Orten Klingenbach und Schattendorf am 30. Jänner unter großer Teilnahme zwei eindrucksvolle Gedenkveranstaltungen statt.
Auf Einladung der SPÖ Klingenbach
und der Sozialdemokratischen
Freiheitskämpfer gedachten der Präsident des Burgenländischen Landtags, Walter Prior, und die LAbg. a. D. Gertrude Spieß des erschossenen
Invaliden Matthias Csmarits aus Klingenbach mit bewegten Worten. Bei der anschließenden
Veranstaltung der SPÖ Schattendorf und der Freiheitskämpfer
am Grabmal des durch die Kugeln der "Frontkämpfer"
zu Tode gekommenen
achtjährigen Schülers Josef Grössing sprachen Bürgermeister
Alfred Grafl und Landeshauptmann
Hans Niessl Worte des Gedenkens. Eindringlich mahnte Niessl, die Bluttat und die aus ihr entspringenden Folgen
als Warnung in Erinnerung zu behalten, und schloss die Kundgebung mit einer Kranzniederlegung
am Grab Grössings.
Anschließend fand im Gasthaus
Johann Bierbaum/Sonnenhof
ein Symposium zu den Ereignissen in Schattendorf 1927 statt. Vizebürgermeister und SPÖ-Vorsitzender Johann Lotter begrüßte die zahlreichen Gäste.
Dr. Gerald Schlag beleuchtete
eingehend die politische, wirtschaftliche, soziale und militärische
Situation im Burgenland
in den Jahren seit 1918. Danach stellte Dr. Ute Leonhardt,
eine Schattendorferin, die Ereignisse des 30. Jänner 1927 und deren Folgen in einem
wissenschaftlich fundierten
Vortrag anschaulich - auch mit Bildunterstützung - dar.
Die mehr als 250 Besucher folgten ihrem Vortrag spürbar aufmerksam und fasziniert. Gertrude Spieß als Vorsitzende der burgenländischen Freiheitskämpfer
und Bürgermeister
Grafl dankten ihr mit bewegten
Worten für die sachliche
Darstellung des tragischen Geschehens. Angemerkt sei noch, dass einige Teilnehmer meinten, es wäre interessant gewesen, wenn (auch heute im Gemeinderat vertretene) Nachfahren
der Familie Tscharmann
- aus deren Gasthaus damals die Schüsse auf die vorbeimarschierenden
Schutzbündler
kamen - in der Diskussion
Stellung aus ihrer Sicht bezogen hätten.
Ernst Jaritz
12. Februar - Erinnerung an die Opfer, Mahnung für die Zukunft
Das zentrale diesjährige Februar-Gedenken in Wien fand auf dem Areal des Simmeringer Markts statt. Auch in Simmering sammelten sich am 12. Februar 1934 Wehrsportler und Schutzbündler, um Widerstand
gegen die austrofaschistische
Machtergreifung zu leisten. Wie in den Jahren zuvor gedachten
die Wiener Sozialdemokraten der Opfer dieses ersten bewaffneten
Verteidigungskampfes gegen den aufkommenden Faschismus in Europa. Eine beträchtliche Anzahl
von Genossinnen und Genossen
aus Simmering und den Wiener Bezirken nahm an der abendlichen Kundgebung, die mit Kampfliedern der Gruppe "Morgenrot" eingeleitet wurde, teil.
Die Redner bei der Kundgebung
waren der Wiener SPÖ-Vorsitzende Bürgermeister Michael
Häupl, Landtagspräsident Johann Hatzl und der Bundesvorsitzende
der Freiheitskämpfer
Alfred Ströer. Michael Häupl führte dazu aus: "Der 12. Februar ist zunächst ein Tag des Gedenkens
an jene, die Demokratie und Freiheit verteidigt haben. Aber es gilt auch, die Ereignisse, die zum 12. Februar geführt haben,
historisch zu verstehen und daraus zu lernen: und zwar, wie
stark der Zusammenhang zwischen
dem sozialen Elend und dem Auseinanderfallen der Gesellschaft
ist.
Für uns bedeutet das: Helfen wir denjenigen, die Hilfe brauchen!
Der Kampf gegen Armut, für soziale Gerechtigkeit und den Zusammenhalt der Gesellschaft
muss die zentrale Aufgabe sein", betonte Michael Häupl in seiner Ansprache. Armutsbekämpfung
sei dementsprechend die vordringlichste Aufgabe, die die SPÖ in der Regierung umzusetzen
habe. Angesichts globaler
Entwicklungen hin zu mehr Wohlstandsgefälle und Ungleichheit
sei es aber auch genauso notwendig, gemeinsam mit europäischen
Sozialdemokraten und internationalen Partnern die Stimme zu erheben: "Gebt den Menschen was ihnen zusteht! Gebt ihnen Arbeit und Brot, dann werden auch die Konflikte in der Welt aufhören." Die Erinnerung an den 12. Februar sei insofern eine Möglichkeit, die Herausforderungen
der Zukunft zu gestalten,
unterstrich Häupl. "Wir müssen
stets die Ursachen aufzeigen,
damit unseren Kindern und Kindeskindern
diese schmerzvolle Erfahrung erspart bleibt."
Dazu gehöre gerade auch, Rechtsdemagogen entschlossen entgegenzutreten. Häupl: "Ich freue mich über jede Distanzierung
vom Rechtsradikalismus, aber genauso wichtig ist es heute, sich von jeder Form des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit
zu distanzieren." Abschließend hielt der Redner fest: "Die Sozialdemokratie hat eine große Aufgabe zu erfüllen: die soziale Gerechtigkeit in dieser
Stadt, in unserem Land und in Europa umzusetzen."
Toni Bruha - Sie war eine Heldin
Toni Bruha bei der Gedenkveranstaltung
der Bezirksgruppe Wien Innere Stadt
Foto: Alfred Pilar
Anfang dieses Jahres erreichte
uns die Nachricht über Toni Bruhas Ableben.
Obwohl wir wussten, dass ihr Gesundheitszustand Anlass zur Sorge bot, war es doch schwierig, den nunmehr endgültigen Abschied zur Kenntnis zu nehmen. Mit Toni Bruha haben wir eine wahre Freundin, eine aufrechte Kämpferin und einen herzensguten
Menschen verloren, der in unserer Gemeinschaft seinen
festen Platz hatte. Ich lernte
Toni anlässlich des Besuchs holländischer Widerstandskämpfer
im Jahre 1997 näher kennen. Zufällig hatte sie bei einer der Zusammenkünfte neben
mir Platz genommen. Eine zierliche, liebenswürdige Frau, mit der ich sofort ins Gespräch kam. Sie erzählte über ihre einstmalige Widerstandstätigkeit
und ihr ehrenamtliches Engagement als Zeitzeugin. An diesem Tag konnte ich sie als Mitglied der Bezirksgruppe Wien Innere Stadt werben. Dies sollte der Beginn einer beinahe zehn Jahre währenden Freundschaft und einer erfolgreichen
Zusammenarbeit sein.
Toni wurde nach kurzer Zugehörigkeit
zu unserem Bund als eine der vom NS-Regime verfolgten Zeitzeuginnen in unseren Bundesvorstand gewählt,
und es verging keine Sitzung, während der sie nicht zu Wachsamkeit gegenüber rechtsgerichteten Strömungen und zu politischer Korrektheit mahnte. Nach und nach erfuhren
wir wenigen, die sie noch nicht so lange kannten, mehr über ihre politische Vergangenheit,
über ihren Leidensweg,
der sie von der Zelle des Wiener Gestapohauptquartiers in das Frauenkonzentrationslager
Ravensbrück führte, über ihre Freundschaft mit Rosa Jochmann und über ihre Tätigkeit
im Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes,
wo sie ihre Zeit jahrelang
der Ravensbrück-Dokumentation
widmete. Einige Generationen von Studentinnen
und Studenten unterstützen
sie bei dieser Arbeit und vielen von ihnen leistete sie wertvolle Hilfe bei der Erstellung
ihrer Diplomarbeiten. Es waren "ihre" Studentinnen und Studenten, von denen sie stets mit besonderer Herzlichkeit sprach.
Ein großes Anliegen war Toni auch die Betreuung des Gedenkraums in der Salztorgasse,
der im Hintereingang des ehemaligen Hotel Metropol
eingerichtet ist. Es war ihr wichtig, in dieser Umgebung an die vielen von der Gestapo gemarterten und zu Tode gefolterten
Widerstandskämpferinnen
und -kämpfer zu erinnern.
Darüber hinaus wurde sie Jahr um Jahr eingeladen, Schülerinnen und Schülern in einer Unterrichtsstunde über die Ereignisse der Jahre 1934 bis 1945 und ihr persönliches Schicksal zu berichten. Die im Anschluss an ihren Bericht geführten
Gespräche reichten weit über die dafür vorgesehene
Zeit hinaus. Dank ihrer liebenswerten
Art gelang es Toni, die Herzen der jungen Menschen
zu erreichen.
Ich konnte Toni im Gedenkjahr
2005 für eine große Veranstaltung
der Bezirksgruppe Wien Innere Stadt gewinnen, bei der sie über ihre Erlebnisse in der Krankenstation des Frauenkonzentrationslagers Ravensbrück und über die Verpflichtung
junger Mädchen und Frauen zur Sexzwangsarbeit
berichtete. Trotz ihres bereits
angegriffenen Gesundheitszustands
war sie sofort bereit gewesen, an dieser Gedenkveranstaltung
aktiv teilzunehmen
und ihre Erinnerungen
weiterzugeben.
In diesem Jahr initiierten die SPÖ-Bundesfrauen, unter dem Vorsitz von Barbara Prammer, auch das Projekt Generationendialog,
das zum Ziel hatte, die Lebenssituation der Frauen nach dem Zweiten Weltkrieg zu beschreiben. Toni gewährte mir damals ein langes Interview,
in dem sie Details über ihr politisches Engagement, die Umstände ihrer Verhaftung durch die Gestapo, die Trennung
von ihrem drei Monate alten Mädchen, die erschütternden
Erlebnisse im KZ Ravensbrück
und den unendlich langen Rückweg nach Wien erzählte. Besonders erschütternd
war für sie die Erkenntnis,
dass sie für ihre nunmehr vier Jahre alte Tochter eine fremde, von den jahrelang ertragenen
Strapazen gezeichnete
Frau war. Das mit Toni Bruha geführte Gespräch wurde
in der Publikation "Frauengeschichten
aus den Aufbaujahren.
Aus der dunklen in eine helle Zeit" veröffentlicht.
Rosa Jochmann, Toni Bruha und viele ihrer Kameradinnen aus dem ehemaligen Frauenkonzentrationslagers
Ravensbrück
gründeten die Lagergemeinschaft
Ravensbrück. Toni übernahm in dieser Organisation
die Funktion einer Kassierin,
die sie erst im Alter von neunzig Jahren an eine junge Nachfolgerin abtrat. In ihrem - leider vergriffenen - Buch "Ich war keine Heldin" berichtete Toni über ihre Widerstandstätigkeit,
über ihren Leidensweg bis 1945 und die in späteren Jahren mit ihrer Tochter geführten
Gespräche, in denen sie ihre Beweggründe, sich der Widerstandsbewegung anzuschließen,
darlegte.
In dieser Publikation wurde anstelle eines Vorworts ein Brief Rosa Jochmanns veröffentlicht,
in dem es lautet: "... Dir, liebe Freundin, haben Unzählige zu danken: es danken
Dir jene, deren Weg zwar durch das Tor des Leidens führte, die aber den Weg zurück
nicht mehr gehen konnten;
aber es danken Dir auch alle Freundinnen, die überlebten,
denen Du auch heute noch ein helfender Freund bist. ..."
Diesen Worten ist nichts mehr hinzuzufügen. Toni, auch wenn du es nicht so gesehen hast, du warst eine Heldin, und ich danke dir, dass ich dich ein Stück deines Lebensweges
begleiten durfte.
Edith Krisch
|
